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Am 17.08.2024 tagte der Sozialpolitische Ausschuss des BSK im Rahmen einer Videokonferenz.
Folgende Themen wurden behandelt:
1) Aktueller Stand des Aktionsplans für ein inklusives, barrierefreies und diverses Gesundheitswesen, eine Bewertung des europäischen Behindertenausweises und seiner Umsetzung in den
Mitgliedsstaaten
2) Aktueller Stand bei der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) sowie die Finanzierung der Partizipation
Zu diesen Themen wurden zudem erste Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2025 und ein Positionspapier zur Finanzierung der Partizipation erarbeitet.
Die Sitzung fand in einer effektiven und produktiven Atmosphäre statt.
Alle Arbeitsergebnisse werden dem Bundesvorstand bei seiner nächsten Sitzung vom 12.-13.09.2024 in Dresden vorgestellt.