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Diskussion der allgemeinen Impfpflicht

Am 26. Januar ab 15:05 debattieren die Abgeordneten über die mögliche Einführung einer SARS-CoV-2-Impfpflicht. Für die Beratung ist eine Dauer von drei Stunden vorgesehen.

von af

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  • Aus der Szene

Bei dieser Debatte ist der Fraktionszwang aufgehoben, so dass es wohl eine sehr persönliche Debatte wird.

Es sollen verschiedene Anträge diskutiert werden: über eine Impfpflicht ab 18 Jahre, eine Impfpflicht ab 50 Jahre, bis hin zu Anträgen, die keine Impfpflicht vorsehen. Nach der heutigen Orientierungsdebatte müssen die Anträge in einer weiteren, konkreten Debatte im Bundestag diskutiert werden. Diese wird vermutlich im Februar erfolgen, so dass eine Entscheidung noch im März gefällt werden könnte. Darüber hinaus muss eine Verständigung mit den Bundesländern über die Durchführung der Impfpflicht erreicht werden.

„Der BSK befürwortet eine allgemeine Impfpflicht zur Bewältigung der Pandemie. Es muss jedoch auch auf die Umsetzbarkeit geachtet werden“, so Anita Reichert-Klemm, stellvertretende Bundesvorsitzende des BSK.

Die Tagesordnung zur Debatte ist hier einsehbar.