„BSK im Dialog“ - Thema: Aktionsplan für ein inklusives, diverses und barrierefreies Gesundheitssystem

Am 15.03.2024 lud der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V (BSK) zu seiner alljährlichen Diskussionsrunde „BSK im Dialog“ - dieses Jahr in der Landesvertretung des Saarlands beim Bund - nach Berlin ein. Bei dieser Gesprächsreihe diskutieren Politiker und Verbandsvertreter gemeinsam mit dem Publikum über Themen, die für Menschen mit Behinderung von Bedeutung sind.

Es kann unterschiedliche Hindernisse geben, die Menschen den Zugang zur Gesundheitsversorgung erschweren. Um dies zu ändern initiierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Erstellung eines Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitssystem. Nach dem schriftlichen Beteiligungsverfahren des Bundesministeriums für Gesundheit zum Aktionsplan und der anschließenden Auswertung finden derzeit erste Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Organisationen und Verbände durch, um in einem partizipativen Prozess realistische und umsetzbare Ziele und Maßnahmen zu identifizieren.

Bundesvorsitzende Verena Gotzes begrüßte alle Anwesenden und betonte hierbei wie wichtig gerade jetzt der Austausch von Selbsthilfeverbänden und der Politik ist um gemeinsam die Ziele zu erreichen.

Anknüpfend daran diskutierten daher die Podiumsgäste Jürgen Dusel (Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen), Hubert Hüppe (CDU/CSU-Fraktion, ehemaliger Bundesbehindertenbeauftragter), und Stephanie Aeffner (Bündnis 90 / Die Grünen) unter der Moderation von BSK-Vorstandsmitglied Karl Finke gemeinsam mit den ca. 50 Gästen über diesen Aktionsplan und was es dafür vom Bund braucht.

Im Zuge der Diskussion identifizierten die Teilnehmenden verschiedene Problemfelder, die beim Aktionsplan und vor allem bei dessen Umsetzung wichtig sind und auf die zu achten ist. Trotz unterschiedlicher Meinungen waren sich alle einig: Es ist dringend notwendig, das Behindertengleichstellungsgesetz zu novellieren, um den Worten des in der Erstellung befindlichen Aktionsplans auch Taten folgen zu lassen. Eine Mobilitätsgarantie und Barrierefreiheit muss es auch für Arztpraxen geben. Es geht nicht darum, Projekte zu initiieren, sondern konkrete Vereinbarungen zu treffen was bis wann umgesetzt wird sowie zwingend auch Sanktionsmöglichkeiten bei Nichterfüllung.

Moderator Karl Finke fasste die Ergebnisse der Diskussion treffend zusammen: „Barrierefreiheit, der allgemeine Zugang und Erreichbarkeit sowie die Digitalisierung im Gesundheitswesen sind zwingend erforderlich. Die Mitentscheidung und Mitwirkung behinderter Menschen auch im Gesundheitswesen ist bewusstseinsbildend und lebensbejahend“.