BSK: Bei Hilfsmitteln müssen die Erfahrungen der Betroffenen zählen

Eine verlässliche, qualitätsgesicherte und auf die eigenen Bedürfnisse abgestimmte Hilfsmittelversorgung ist für Menschen mit Behinderung eine wesentliche Voraussetzung für Lebensqualität und gesellschaftliche Teilhabe. Umso kritischer bewertet der BSK e.V. die beschlossene Wiedereinführung von Ausschreibungsmöglichkeiten im Hilfsmittelbereich.

Bereits 2019 hatte der Gesetzgeber die bis dahin bestehenden Möglichkeiten für Ausschreibungen der Krankenkassen im Hilfsmittelbereich ersatzlos gestrichen. Wie aus der Begründung einer aktuellen Ausschussempfehlung des Bundesrates hervorgeht, hatten die 2017 eingeführten Vorgaben nicht den erhofften Qualitätswettbewerb bewirkt. Stattdessen war es bei den Betroffenen zu großer Unsicherheit in der Versorgung und Beeinträchtigungen ihrer Lebensqualität gekommen.

Der Deutsche Bundestag hat am 15. Oktober die Wiedereinführung von Ausschreibungsmöglichkeiten im Hilfsmittelbereich beschlossen. Der zuständige Gesundheitsausschuss des Bundesrates empfiehlt nun, die Auswirkungen auf Versorgungssicherheit und Versorgungsqualität durchgehend zu beobachten. Hinweise von Patient*innen, Leistungserbringern und den Ländern auf Lieferengpässe, Versorgungsdefizite und Qualitätsprobleme sollen zeitnah aufgegriffen und bewertet werden. Die vorgesehene Überprüfung und Auswertung bis zum 31. Dezember 2029 reiche dafür nicht aus. Bei erkennbaren Fehlentwicklungen sollen außerdem unverzüglich Maßnahmen ergriffen und gegebenenfalls gesetzliche Anpassungen vorgeschlagen werden.

„Für Menschen, die auf Hilfsmittel angewiesen sind, geht es um weit mehr als die Versorgung mit einem Produkt. Eine individuell angepasste und verlässliche Hilfsmittelversorgung ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, den Alltag selbstbestimmt zu gestalten und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Die Qualität der Versorgung muss deshalb immer Vorrang haben“, erklärt Verena Gotzes, Bundesvorsitzende des BSK e.V.. 
„Dass die Erfahrungen aus früheren Ausschreibungen aufgegriffen werden und mögliche Probleme künftig engmaschig beobachtet werden sollen, ist ein wichtiges Signal. Entscheidend ist jetzt, dass auf erkennbare Versorgungsdefizite auch tatsächlich und zeitnah reagiert wird. Die Betroffenen dürfen mit ihren Erfahrungen und Hinweisen nicht allein gelassen werden“, so Verena Gotzes weiter.

Gerade die Erfahrungen aus den Reihen der BSK-Mitglieder können dazu beitragen, Handlungsbedarf aufzuzeigen und Verbesserungen anzustoßen. Deshalb ist es wichtig, dass Versorgungsprobleme, die im Zusammenhang mit Ausschreibungen auftreten, möglichst zeitnah an den BSK e.V. und die Bundesregierung weitergegeben werden. Nur so können Missstände frühzeitig aufgegriffen und notwendige gesetzliche Änderungen angestoßen werden. Der BSK wird die weitere Entwicklung im Blick behalten und sich dafür einsetzen, dass die Erfahrungen der Betroffenen Gehör finden. Denn eine gute Hilfsmittelversorgung muss sich daran messen lassen, ob sie den individuellen Bedürfnissen der Menschen im Alltag gerecht wird.