26.07.2017 12:22 Alter: 3 Jahre

Hessischer Landesbehindertenbeauftragter lädt zum Erfahrungsaustausch

Kategorie: Juli 2017
Von: Peter Reichert

BSK-Geschäftsstellenleiter Ulf-D. Schwarz referiert über Standpunkte des BSK

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat in zwei technischen und einem juristischen Gutachten prüfen lassen, unter welchen technischen Rahmenbedingungen eine sichere Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen gewährleistet und somit die Beförderungspflicht der Verkehrsunternehmen gegeben ist.

Die Gutachten haben bundesweit in der Öffentlichkeit für Aufsehen und ein geteiltes Echo gesorgt. Sowohl Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern, aber auch die Verkehrsunternehmen waren – und sind es wohl auch immer noch – erheblich verunsichert.

Deshalb will ich als Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung den Menschen mit Behinderungen und den hessischen Verkehrsunternehmen mit diesem Fachtag ein gemeinsames Forum zur Information und zum Erfahrungsaustausch bieten.

Als Ergebnis der gutachterlichen Überprüfungen und der Beratungen am „Runden Tisch“ in Nordrhein-Westfalen unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden der Selbsthilfe, von Verbänden des Verkehrsgewerbes, von E-Scooter-Herstellern, der kommunalen Spitzenverbände, der Landesbehindertenbeauftragten NRW und der Ressorts wurden Anforderungen näher bestimmt.

Diese Anforderungen betreffen die E-Scooter, die Linienbusse des ÖPNV und die Nutzerinnen und Nutzer der E-Scooter. Zwischen den Verkehrsministerien des Bundes und der Länder wurde ein Erlass erarbeitet, der bundeseinheitliche Mindestanforderungen festlegt.

Der hessische Erlass und die darin enthaltenen bundeseinheitlichen Mindestanforderungen werden auf der Tagung vorgestellt und über die daraus folgenden Konsequenzen für die Zukunft im hessischen öffentlichen Personennahverkehr gesprochen. Näheres entnehmen Sie bitte der beigefügten Tagesordnung.

Bitte melden Sie sich bis zum 28. Juli 2017 mit Initiates file downloaddem Anmeldebogen an.

Initiates file downloadE-Scooter Regelung als pdf-Dokument