07.09.2017 07:09 Alter: 15 Tage

Bundestagswahl - Parteien antworten auf BSK-Wahlprüfsteine

Kategorie: August 2017
Von: Peter Reichert

„Menschen mit Behinderung“, „Barrierefreiheit“, die „UN-BRK“ oder „Selbtbestimmt Leben“ sind in den Wahlprogrammen mancher Parteien kaum oder gar nicht zu finden.

Mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September hat der BSK bereits im März den Parteien DIE LINKE, CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten, AfD und FDP die vom Sozialpolitischen Ausschuss des BSK formulierten Wahlprüfsteine zugeschickt. Jetzt liegen die Antworten der Parteien vor.  

Im Fokus unserer Erwartungen an die Kandidatinnen und Kandidaten der Bundestagswahl stehen die Themen: Barrierefreies Bauen und Mobilität, Hilfsmittelversorgung und qualifizierte Arbeit für Menschen mit Behinderung. Barrierefreiheit ist eines unserer Schwerpunktthemen.

Deshalb steht für uns die Forderung nach einer Verpflichtung privater Bauherren zur Barrierefreiheit an oberster Stelle.

Wir erwarten, dass die künftige Regierung das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dahingehend novelliert. Nachfolgend haben wir Ihnen den Fragekatalog und die vorliegenden Antworten der Parteien zusammengestellt. 

Interessant auch die Grafik oben: Wir haben alle Wahlprogramme der Parteien nach bestimmten Suchbegriffen durchforstet. Was dabei herauskam ist ernüchternd. Begriffe wie "Menschen mit Behinderung", "Selbstbestimmt Leben", "Barrierefreiheit" oder die "UN-BRK" kommen in keinem Satz im Wahlprogramm der AfD vor.

Initiates file downloadHier die Fragen des BSK und die Antworten der Parteien zum Herunterladen. 

Wir berichten im neuen LEBEN & WEG ausführlich darüber.