21.07.2021 07:20 Alter: 7 Tage

Bundestagswahl 2021 - Wahlprüfsteine des BSK

Von: Peter Reichert

Alle vier Jahre pünktlich vor den Bundestagswahlen fühlt der BSK den Parteien auf die Zähne

Logo Bundestagswahl mit Flagge und Kreuz

©CCNull

In diesem Jahr haben die im Bundestag vertretenen Parteien, das Verfahren zu den Wahlprüfsteine geändert. Künftig sind nur noch acht Fragen pro Verband möglich. Dabei sind die Fragen auf maximal 300 Zeichen begrenzt. Die Fragen sollen auf eigens dafür eingerichteten Online Portalen eingereicht werden.

Die Annahme schriftlicher Wahlprüfsteine wie in der bisher gewohnten Form wird wohl nicht mehr beantwortet. Obwohl sonst oft zerstritten, sind sich hier die Parteien, sowohl in der Regierung als auch in der Opposition, in erstaunlicher Art und Weise einig.

So wird die Möglichkeit für Menschen mit Behinderung und ihre Interessenvertreter, sich ein umfassendes Bild über die Pläne und Absichten der Parteien zu machen, in erheblicher Weise eingeschränkt. Wieder einmal kommt die politische Teilhabe zu kurz und es muss die Frage erlaubt sein, ob die Parteien das Thema Partizipation überhaupt ernst nehmen.

Im BSK wurde dieser Umstand lange diskutiert. Letztlich hat man sich darauf geeinigt, alle Fragen, die uns wichtig sind, zu formulieren und diese auch hier abzudrucken. Der Sozialpolitische Ausschuss hat die Fragen konsentiert und der Bundesvorstand die letztliche Auswahl „der“ acht Fragen getroffen, die an die Parteien zur Beantwortung weitergegeben werden.

Diese Fragen sind hier farblich besonders gekennzeichnet. Gerne können Sie den gesamten Fragenkatalog verwenden, um mit Ihren Wahlkreisabgeordneten und -kandidaten in den Dialog zu treten.

Die Antworten der Parteien werden auf der BSK-Homepage laufend veröffentlicht, so dass sie Ihnen eine Hilfe bei der Auswahl der für Sie „richtigen“ Partei sein können.

Initiates file downloadWahlprüfsteine zum Herunterladen