06.01.2021 11:45 Alter: 22 Tage

Lockdown bis Ende Januar verlängert

Kategorie: Januar 2021
Von: ak

Seit dem 16. Dezember sind viele Geschäfte in Deutschland, aber auch die Schulen und Kitas dicht. Es gelten zudem strenge Beschränkungen etwa für private Treffen. Gaststätten, Kultur- und Freizeit¬einrichtungen mussten bereits mehrere Wochen vorher schließen. Ziel der Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden. Dafür sollen Betriebskantinen nach Möglichkeit geschlossen werden.

Regeln bis Ende Januar

Kontaktbeschränkungen
Private Treffen sind wie schon im Frühjahr nur noch mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes erlaubt. Diese Regelung ist nicht an eine bestimmte Inzidenzzahl geknüpft. Bisher waren Treffen mit bis zu fünf Personen gestattet.

Bewegungsfreiheit In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner können Länder nach dem Infektionsschutzgesetz zur Einschränkung den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort anordnen. Dies gilt, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Einkaufen, Reisen und tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar. Nach aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts überschreiten derzeit 67 Landkreise in Deutschland den Schwellenwert von 200. Spitzenreiter sind die Landkreise Meißen (493), Altenburger Land (463) und Vogtland (435), die in Sachsen und Thüringen liegen.
Opens external link in new windowDie aktuellen Zahlen finden sich hier.

Schulen und Kitas
Im Beschluss heißt es: Die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen müssten „bis Ende Januar verlängert werden“. Was das im Einzelnen bedeutet, war auch im Laufe des Dienstagabands nicht ganz klar. Das nordrhein-westfälische Kabinett will etwa am Mittwoch in einer Sondersitzung entscheiden, wie es an Kitas und Schulen weitergeht. In Baden-Württemberg will die grün-schwarze Landesregierung auf Basis neuer Zahlen in der kommenden Woche entscheiden, ob Kitas und Grundschulen ab 18. Januar öffnen dürfen.

Arbeit
Arbeitgeber werden dringend gebeten, Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen. Betriebskantinen werden geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

Handel und Gastronomie
Der Einzelhandel, Bars und Restaurants bleiben mindestens bis zum Ende des Monats geschlossen. Die Maßnahmen waren bisher bis zum 10. Januar befristet. Seit dem 16. Dezember gelten eine Schließung von weiten Teilen des Handels und der Gastronomie.

Impfungen
Allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen soll noch im Januar ein Impfangebot gemacht werden. Aus Regierungskreisen hieß es, man wolle die Produktionskapazitäten von Impfstoff in Deutschland wie etwa bei der Firma Biontech ausbauen – geplant ist das in Marburg. Insgesamt sollen bis Mitte Februar weitere 2,7 Millionen Impfdosen von Biontech ausgeliefert werden.

Kinderbetreuung
Eltern sollen sich in diesem Jahr doppelt so lange für Kinder krankschreiben lassen dürfen wie üblich. Das sogenannte Kinderkrankengeld pro Elternteil wird von 10 auf 20 Tage erhöht. Alleinerziehende können es demnach für 40 statt 20 Tage erhalten. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten beziehungsweise die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde.

Reisen
Die Regeln für Einreisende aus Corona-Risikogebieten im Ausland werden noch einmal verschärft. Ab dem 11. Januar müssen sie nicht nur für zehn Tage in Quarantäne, sondern sich auch 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise zwingend auf das Virus testen lassen. Bei Einreisen aus Gebieten, in denen mutierte Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren. Die Länder stellen sicher, dass die Kontrolle der Quarantäne in solchen Fällen ebenfalls verstärkt mit besonderer Priorität wahrgenommen wird, ebenso die Nachverfolgung von Fällen beim Auftreten solcher Virusvarianten in Deutschland.

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