13.11.2020 08:10 Alter: 23 Tage

Stellungnahme des BSK zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Kategorie: November 2020
Von: ak

Der BSK begrüßt einzelne Maßnahmen im Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung. Insbesondere die Regelungen zur Qualitätsentwicklung sind wichtig und richtig.

Darüber hinaus stellt die Regelung zu den medizinischen Vorsorgeleistungen einen guten Weg dar, um hier noch mehr einen Schwerpunkt auf Prävention zu legen. Die Regelungen zur verpflichtenden Berufshaftpflicht für Ärzte und Zahnärzte und Psychotherapeuten waren überfällig. Jedoch scheint der Gesetzgeber hier ein paar Punkte vergessen zu haben.

Des Weiteren muss gerade bei den Informationspflichten darauf geachtet werden, dass diese für alle barrierefrei einsehbar sind und somit auch und gerade den Regelungen der UN-BRK hier Rechnung getragen wird.

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