03.09.2020 08:21 Alter: 20 Tage

IPReG am 18. September im Bundesrat

Kategorie: September 2020
Von: ak
Bundesrat der BRD, Text und Adler

Bundesrat der BRD

Das umstrittene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG) steht bei der nächsten Bundesratssitzung am 18, September zur Beschlussfassung an.

Behinderte Menschen hatten fast ein Jahr lang gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums protestiert.

Auch der BSK hat dazu Stellung genommen.
Opens external link in new windowZur Stellungnahme

Der Bundestag hat das Gesetz mit einer Reihe von Änderungen beschlossen, die Einschränkungen der Selbstbestimmung verhindern sollen, aber den Kostenträgern noch einige Türen offen lassen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll auf der Basis des Gesetzes eine entsprechende Richtlinie zur Umsetzung erstellen.