17.02.2020 10:45 Alter: 149 Tage

Stellungnahmen des BSK

Kategorie: Februar 2020

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Der BSK hat in letzter Zeit mehrere Stellungnahmen zu Gesetzes- bzw. Verordnungsentwürfen abgegeben. Unter anderem zum Intensiv-Pflege-Reha-Gesetz (IPREG), zur Notfallreform und zum Digitale-Anwendungen-Gesetz (DiGAV).

Ein Werkstattgespräch zum IPREG hat stattgefunden und zumindest noch kleinere Verbesserungen gebracht. Das Gesetz geht jetzt ins parlamentarische Verfahren, wo wir auch noch einmal Einflussmöglichkeiten haben und wahrnehmen werden.

Bei der Notfallreform fehlte es im Gesetzentwurf an klaren Regelungen zur Barrierefreiheit, ebenso beim DiGAV. Bei beiden entwürfen haben wir entsprechend darauf aufmerksam gemacht. Die Stellungnahmen finden sie auf der Seite des Fachteams Gesundheit.

Die Stellungnahme zum IPREG finden Sie Opens external link in new windowhier

Die Stellungnahme zur Notfallreform finden Sie Opens external link in new windowhier

Die Stellungnahme zum DiGAV finden Sie Opens external link in new windowhier