10.09.2019 10:34 Alter: 73 Tage

BSK liefert Stellungnahme zum RISG

Kategorie: September 2019

Der Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V., BSK, hat jetzt eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG) formuliert.

Darin fordert der Selbsthilfeverband in einigen Paragraphen Änderungen und Ergänzungen, damit ein selbstbestimmtes Leben von Beatmungspatienten zu Hause auch in Zukunft gesichert ist.

Ungeachtet der Kritikpunkte am Inhalt des Referentenentwurfes beanstandet der BSK die vom Bundesministerium für Gesundheit vorgegebene Drei-Wochen-Frist für die Einreichung einer Stellungnahme. Aus Sicht des Selbsthilfeverbandes ist eine so kurze Rückmeldezeit für die Ausarbeitung gerade für ehrenamtliche Mitarbeiter/-innen nicht hinnehmbar.

Hier die Stellungnahme des Verbandes zum Herunterladen: Initiates file downloadStellungnahme