18.06.2019 12:46 Alter: 66 Tage

BSK liefert 12seitige Stellungnahme zum Stand der UN-BRK-Umsetzung

Kategorie: Juni 2019
Von: Peter Reichert
Grafik zeigt das Logo der UN-Behindertenrechtskonvention

Logo UN-BRK

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf hat im vergangenen September 2018 die zweite Runde im Staatenprüfverfahren zu Deutschland mit der Erstellung einer Fragenliste, der „list of issues“ eingeleitet.

Das Fachgremium prüft in regelmäßigen Abständen, wie die Staaten, welche die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ratifiziert haben, diese umsetzen. Die Bundesregierung hat ein Jahr Zeit, die vom UN Fachausschuss gestellten Fragen zu beantworten. Dieser Entwurf ist nun den Verbänden zur Kommentierung vorgelegt worden.

Im Rahmen einer mündlichen Anhörung Ende Mai war es den Behindertenverbänden ermöglicht worden ihre Kritik an den Antworten zu äußern. Für die schriftliche Stellungnahme war bis Anfang Juni Zeit. Die konkrete Umsetzung der UN-BRK würde aus Sicht des BSK nicht nur den Paradigmenwechsel, sondern einen gesamtgesellschaftlichen Umdenkungsprozess zur Folge haben.

Deshalb fordert der Verband in seiner 12seitigen Stellungnahme, dass es grundsätzlich eine bundeseinheitliche Vorgehensweise für alle Bereiche geben muss. Leider ist hier der Föderalismus der Bundesländer nicht immer hilfreich.

Es sollte eine strukturierte und einheitliche Institution geben, die alle Bereiche der UN-BRK umfasst und auch die Umsetzung verfolgt, eingreift, wenn es Probleme gibt und Instrumente an der Hand hat um bei wiederholter Missachtung selber korrigierend eingreifen zu können.

Die BSK-Stellungnahme, die von den Fachteams Gesundheit und Mobilität mit Korrekturvorschlägen und Ergänzungen verfasst wurde, Initiates file downloadkann hier heruntergeladen werden.