19.06.2017 09:43 Alter: 122 Tage

Wahlrecht für Alle - es kommt Bewegung rein

Kategorie: Juni 2017
Von: Andrea Fabris

Die Opposition  - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE - hat den "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht" vorgelegt und in den Bundestag eingebracht. Es besteht Hoffnung, dass Bewegung in die festgefahrene Debatte zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderung kommt.

Allerdings bleibt abzuwarten, wie sich die Regierungsparteien und insbesondere die SPD in dieser Angelegenheit verhalten werden. Denn das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Juli 2016 eine Studie zum aktiven und passiven Wahlrecht von Menschen mit Behinderung veröffentlicht.

Die Studie und weitere Informationen können unter folgendem Link eingesehen werden:

Opens external link in new windowhttp://www.bmas.de//DE/Service/Medien/Publikationen
/Forschungsberichte/Forschungsberichte-Teilhabe/fb470-wahlrecht.html

 

Dies entspricht den Forderungen, die der BSK auch in seiner aktuellen Ausgabe von LEBEN&WEG formuliert hat.