02.03.2015 16:16 Alter: 6 Jahre

Fahrplan wird eingehalten:

Kategorie: März 2015

Stufenweise Einführung der Barrierefreiheit auf Fernlinienbussen wird 2016 und 2020 kommen

fernbus foto

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages lud am Mittwoch, den 25. Februar 2015, u.a. den BSK zu einem nicht öffentlichen Expertengespräch „Bericht der Bundesregierung zum Stand und Fortschritt der Verhandlungen über einen barrierefreien Fernlinienbusverkehr auf EU-Ebene“ ein. Ulf-D. Schwarz, Geschäftsstellenleiter des BSK, war neben Frank Schneider, Verband der TÜV e.V. (VdTÜV), und Christiane Leonard, Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer e.V. (bdo) in der Expertenrunde vertreten.

Das Expertengespräch bot für die Parteien die Möglichkeit, sowohl Fragen an die Experten, aber auch an die Bundesregierung zu richten. Die Parteien sprachen sich klar für eine Verankerung des barrierefreien Fernlinienbusverkehrs auf EU-Ebene aus und forderten die Bundesregierung dazu auf, dies konsequenter voranzutreiben.

Auf die Frage von Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen), MdB, welche Initiativen die Bundesregierung vornehmen wird, um die barrierefreien Fernlinienbusse auf EU-Ebene zu verankern, verwies Norbert Barthle, MdB und parlamentarischer Staatssekretär, lediglich auf die Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) und auf die Anfrage von Corinna Rüffer, MdB und behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Anfrage, welche an das Bundesministerium für Gesundheit und an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt wurde, warf Fragen zum Thema „Beförderung geeigneter Rollstühle“, „Haftung bei Hilfeleistungen durch den Busfahrer“ sowie „Anspruch auf einen beförderungsfähigen Rollstuhl“ auf. Auf die Frage von Michael Donth (CDU/CSU-Bundestagsfraktion), MdB, ob eine Vorbuchungsfrist für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen möglich wäre, antwortete Schwarz, dass dies sinnvoll sei und die meisten Menschen mit Mobilitätseinschränkungen auch Vorbuchungen bereits nutzen.

Der bdo sprach sich für eine Fristverlängerung aus. Ulf-D. Schwarz machte jedoch deutlich, dass die stufenweise Einführung der Barrierefreiheit auf Fernlinienbussen bereits mit der Novellierung des PBefG im Jahr 2013 bekannt war und die Fernlinienbus-Betreiber genug Zeit hatten, sich auf die Einführung der Barrierefreiheit vorzubereiten. Dem schlossen sich die Parteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an.