BSK im Dialog mit Jörg Rohde

(BSK-um) In der Gesprächsrunde mit Jörg Rohde, dem behinderten- und sozialhilfepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion kamen am 13. Juni 2008 zentrale Themen der Behindertenpolitik zur Sprache: Wahlfreiheit bei den Wohn- und Lebensformen, Nachteilsausgleiche für behinderte Menschen im Rahmen eines Bürgergeldes, keine Klagewelle beim Antidiskriminierungsgesetz sowie Barrierefreiheit.

An der Diskussion beteiligten sich - neben den BSK-Vorstandmitgliedern - u.a. auch Bewohner des Eduard-Knoll-Wohnzentrums in Krautheim. Die Krautheimer Gespräche werden im vierteljährlichen Turnus im Vorfeld der BSK-Vorstandssitzungen veranstaltet.

Karl Finke, Mitglied des BSK-Bundesvorstands und Landesbehindertenbeauftragter von Niedersachsen, moderierte die Diskussion. Er wies eingangs darauf hin, dass die Krautheimer Gespräche ein Dialogforum seien, „in dem aktuelle politische Themen gespiegelt werden." In der zum Teil sehr kontrovers geführten Diskussion erläuterte Jörg Rohde etwa seine Vorstellung von Nachteilsausgleichen für behinderte Menschen, „die nicht für sich selbst sorgen können", und zwar zusätzlich zu einem Bürgergeld nach individuellem Bedarf.

Diesen Vorstellungen widersprachen einige Anwesende und plädierten stattdessen für einen einkommensunabhängigen Nachteilsausgleich. Zustimmung erntete Rohde jedoch mit seiner Aussage: „Jeder soll in Deutschland sein Chance bekommen." Angesprochen auf die Befürchtungen der FDP im Zuge des Antidiskriminierungsgesetzes, gestand Rohde ein, dass sich das Angstszenario nicht bewahrheitet habe, so sei etwa „die Klagewelle vor den Gerichten nicht eingetroffen". Zustimmung erntete der FDP-Politiker mit seiner Aussage zum Thema Wahlfreiheit von Wohn- und Lebenformen für behinderte Menschen: „Die Menschen sollen das Leben führen können, das sie wollen, ob im Heim oder zuhause."

Aufgrund steigender Fallzahlen bei den Pflegebedürftigen könne er aber nicht sagen: „Wir bauen keine neuen Heime mehr". BSK-Vorstandsmitglied Bernhard Endres brachte Forderungen zum barrierefreien Tourismus zu Sprache, etwa im Flugverkehr. Jörg Rohde: „Die Anregung nehme ich mit nach Berlin."

Richtig turbulent verlief die Diskussion, als es um die Barrieren im Bahnverkehr ging, hatten doch viele Anwesende einschlägige Erlebnisse hinter sich: So berichtete etwa BSK-Vorstandmitglied Helmut Fleig, wie er mit 9 Rollstuhlfahrern problemlos im Zug reiste, ein unwilliger Bahnbeamter aber aus bürokratischen Gründen die Rückfahrt verweigerte. Abschließend betonten sowohl Irmgard Winkler für den BSK als auch Jörg Rohde ihre Bereitschaft „zum konstruktiven Dialog".