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Der Öffentliche Personennahverkehr sollte seit 1. Januar barrierefrei sein

Stichtag für einen barrierefreien ÖPNV war der 1. Januar. Das wurde im Personenbeförderungsgesetz so geregelt. Die Realität sieht anders aus.

von Julia Walter

Foto zeigt E-Scooter-FAhrer der einen ÖPNV Bus über eine Rampe verläßt
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Der 01. Januar 2022 ist der Stichtag für einen vollständigen barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). So schreibt es zumindest § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) vor. Wir alle wissen, dass die Praxis momentan anders aussieht und am 01.01.2022 dieses Ziel nicht erreicht wird.

Das Gesetz schreibt vor, dass die Nahverkehrspläne der Aufgabenträger die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen zu berücksichtigen haben. Das vom BSK initiierte und durch die Aktion Mensch geförderte Projekt „ÖPNV für ALLE“ hat nun im ersten Schritt die Nahverkehrspläne (soweit verfügbar) aller Landkreise und kreisfreien Städte der Bundesländer zusammengetragen. In Deutschland gibt es aktuell ca. 379 Nahverkehrspläne. Eine erste Auswertung konnte schon vorgenommen werden.

Bei 31 Landkreisen/kreisfreien Städten gibt es – zumindest online – keinen Nahverkehrsplan. Bei den vorhandenen Nahverkehrsplänen wird „Barrierefreiheit“ zumindest erwähnt. Im nächsten Schritt werden die Nahverkehrspläne ausgewertet, inwieweit das Thema Barrierefreiheit eine Rolle spielt und wie der aktuelle Stand der Umsetzung ist. Weiterhin wird Kontakt aufgenommen zu den Landkreisen/kreisfreien Städten, die keinen Nahverkehrsplan haben. In vielen Städten ist die Barrierefreiheit im ÖPNV schon weiter vorangeschritten.

In anderen Städten ist dies eher weniger der Fall. Das Projekt ist bundesweit ausgerichtet. „Für uns ist wichtig, zu wissen, wie die Lage vor Ort ist, denn wir können nicht überall zeitgleich sein“, so Julia Walter, Referentin für Barrierefreiheit und Projektleiterin. „Wer also Erfahrungen mit ‚Barrierefreiheit im ÖPNV‘ gemacht hat, kann uns diese am besten per Mail an oepnv@bsk-ev.org mitteilen.“ Oder telefonisch unter: 030 8145268-51.