Barrierefreiheit
Bei Sanierung von Bahnhöfen muss auch Barrierefreiheit hergestellt werden
(g-ks/bsk-pr) Angesichts des Plans der Deutschen Bahn AG, in den Jahren 2012 und 2013 vermehrt Bahnhöfe barrierefrei umgestalten zu wollen, erklärt die
behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Es ist vollkommen unverständlich, warum erst ab einem
Reiseaufkommen von 1.000 Bürgerinnen und Bürgern pro Tag Barrierefreiheit, u.a. durch Einbau von Aufzügen oder Anbringen von Rampen, hergestellt werden soll."
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Integrationsklasse
Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen fordert Verschiebung der Antragsfrist auf Einrichtung einer Integrationsklasse vom 15. Februar 2012 auf den 15. April 2012
Finke: „Eilzug Oberschule überholt Bummelzug Inklusion“
(gm-kf/bsk-pr) Nach einem Erlass des Niedersächsischen Kultusministeriums zum gemeinsamen Unterricht erfolgt die Einrichtung von Integrationsklassen auf Antrag der Schule, des Schulelternrates oder des Schulträgers. Anträge der Schule oder des Schulträgers können nur im Einvernehmen mit dem Schulträger gestellt werden. Der schriftliche Antrag auf die Einrichtung einer Integrationsklasse ist jeweils bis zum 15. Februar des Jahres, in dem die Einrichtung zum Schuljahresbeginn erfolgen soll, zu stellen.
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Katholikentag
Aktion Mensch fördert Barrierefreiheit beim Katholikentag
(m/bsk-pr) Mit einer Fördersumme von mehr als 135.000 Euro unterstützt die Aktion Mensch erstmals die Barrierefreiheit beim Katholikentag. Die Organisation ist außerdem im Beirat "Katholikentag barrierefrei" vertreten und bringt ihre Expertise auf diesem Gebiet auch direkt in die Vorbereitung des Großereignisses ein. Die Förderung der Aktion Mensch hilft, dass alle Menschen möglichst ungehindert und selbstbestimmt am Katholikentag teilnehmen können, der vom 16. bis 20. Mai 2012 in Mannheim stattfindet.
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Antidiskriminierungsverbände
Deutsches Institut für Menschenrechte fordert eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten für Antidiskriminierungsverbände
(DIM/bsk-pr) Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts der EU-Grundrechteagentur zur Umsetzung der EU-Antirassismus-Richtlinie in den 27 Mitgliedstaaten fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten für Antidiskriminierungsverbände.
„Wir benötigen in Deutschland ein Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsverbände“, so Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, „denn gerade in Fällen indirekter und struktureller Diskriminierung ist das Mittel der Individualklage nicht ausreichend. Der Schutz vor Diskriminierung ist eine Herausforderung für die ganze Gesellschaft, seine Umsetzung darf nicht auf einzelne abgewälzt werden“. Auch der Bericht der EU-Grundrechteagentur weise auf die Notwendigkeit hin, Verbandsklagerechte zu schaffen, entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten einzuführen sowie Beratungsstrukturen aufzubauen und zu stärken.
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Pflegereform
Pflegereform: Geplante Verbesserungen für Demenzkranke nicht mehr als unzureichendes Flickwerk
(bags/bsk-pr) Anlässlich der Medienberichte, nach denen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Leistungen der Pflegeversicherung für eine halbe Million Demenzkranke anheben will, übt die BAG SELBSTHILFE scharfe Kritik und fordert eine sofortige Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs.
„Die angekündigten Verbesserungen sind absolut unzureichend und ändern nichts an dergrundsätzlichen Benachteiligung von chronisch Kranken wie von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen im System der Pflegeversicherung", macht Dr. Martin Danner, Bundesgeschäftsführer der BAG SELBSTHILFE, deutlich. „Ein Pflegebedürftigkeitsbegriff, der fünf statt der heutigen drei Pflegestufen umfasst, muss endlich auf den Weg gebracht werden. Denn dann würden neben körperlichen auch seelisch-geistige Beeinträchtigungen bei einer Einstufung gelten und viele Demenzpatienten und deren pflegende Angehörige hätten endlich Zugang zu Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung."
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Kooperation
Rheinland-Pfalz
Land und Arbeitsagentur schließen Vereinbarung zur Kooperation
(omp-md/bsk-pr) Die Chancen junger Menschen mit Behinderungen auf einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt erhöhen, das ist Ziel einer Kooperationsvereinbarung, die das Land mit der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit geschlossen hat. Die darin vereinbarten Maßnahmen richten sich an Schülerinnen und Schüler mit kognitiven Einschränkungen und erheblichen Lernschwierigkeiten an Förderschulen, erklärten die Staatssekretärinnen im Sozial- und im Bildungsministerium, Jacqueline Kraege und Vera Reiß, und die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz. Die Kooperationspartner wollen neue Wege zur beruflichen Integration erproben und vor allem auch diejenigen Schülerinnen und Schüler erreichen, denen bislang aufgrund ihrer Behinderung meist nur eine Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen möglich erscheint. Für die Umsetzung der Vereinbarung nutzt das Land Bundesmittel in Höhe von 1,8 Millionen Euro.
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Fernbusverkehr
Rheinland-Pfalz
Dreyer/Miles-Paul: Fernbusverkehr muss barrierefrei werden
(md-omp/bsk-pr) Um die Mobilität behinderter Menschen zu verbessern, treten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass der Fernbusverkehr in Deutschland zukünftig barrierefrei und damit auch für behinderte Menschen gleichberechtigt nutzbar gestaltet wird. Nachdem der Bundesrat bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, fordern die Ministerin und der Beauftragte die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, im Rahmen der derzeit anstehenden Liberalisierung des Fernbusverkehrs die barrierefreie Gestaltung der Busse und Haltestellen im Fernbusverkehr sowie im Öffentlichen Nahverkehr verbindlich vorzuschreiben.
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Personenbeförderungsgesetz
SPD/Grüne: "Personenbeförderungsgesetz bringt keine Fortschritte für ein transparentes ÖPNV-Recht"
(pr-spd/bsk-pr) Zur heutigen Sitzung des Bundeskabinetts erklären Dr. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, und Sören Bartol, Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion: Die heutige Kabinettssitzung hat keine Fortschritte in Richtung eines transparenten und praktikablen Rechtsrahmens für den Öffentlichen Personennahverkehr gebracht. Lange drei Monate hat das Bundesverkehrsministerium gebraucht, um sich mit der Stellungnahme des Bundesrates vom 23. September zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes auseinanderzusetzen. Das Ergebnis ist denkbar dürftig. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Sommer geht am 19. Januar 2012 trotz massiver Bedenken der Länder weitgehend unverändert in die parlamentarische Beratung.
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IRMA Bremen
Reha-Messe IRMA 2012 in Bremen
(bsk-pr) Die IRMA ist eine Internationale Reha- und Mobilitätsmesse und findet von 1. bis 3. Juni 2012 in Bremen statt. Diese Messe konzentriert sich auf das Angebot von Problemlösungen für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen, also beispielsweise Senioren, Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte. Schwerpunktthemen sind behinderten- und seniorengerechte PKW, Rollstühle, Spezialräder, barrierefreies Reisen, barrierefreies Bauen und Wohnen sowie Behindertensport.
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Beschäftigung behinderter Fachkräfte
Potenziale statt Defizite - "Sichtweise auf behinderte Fachkräfte muss sich ändern"
(isl-hgh/bsk-pr) Die allgemein verbreitete Defizit-Sichtweise bei der Beschäftigung behinderter Fachkräfte muss abgeschafft und durch eine Potenzial-Sichtweise ersetzt werden. Dies war das Fazit einer gemeinsamen Fachtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und des British Council Deutschland in Berlin.
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Aktuelles
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