Seifert besucht Berliner BSK-Repräsentanz

Seifert besucht Berliner BSK-Repräsentanz

BSK-News / 1.12.2010

Ilja Seifert (MdB) besuchte Berliner BSK-Repräsentanz

(MN-um/bsk-is) Ilja Seifert, MdB DIE LINKE, behindertenpolitischer- und tourismuspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE besuchte im Oktober 2010 die neue Repräsentanz des BSK in der Berliner Jägerstraße.  Er traf sich dort mit Maik Nothnagel, dem sozialpolitischen Referenten des BSK e.V. zu Gesprächen über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).

Einigkeit bestand darin, dass Öffentlichkeitsarbeit und Bewusstseinsbildung eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der UN-BRK in Deutschland spielen. Da Ilja Seifert auch Vorsitzender des ABID (Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland) ist, kam auch die Frage auf, ob der BSK sich zukünftig neben dem SoVD und anderen Verbänden an den öffentlichkeitswirksamen Aktionen zum 5. Mai beteiligen könnte. Damit ließe sich entsprechender Einfluss auf die Bewusstseinsbildung und die Öffentlichkeit nehmen.

Zudem erörterten die Gesprächspartner die Schaffung eines bundesweit geltenden, vom Einkommen unabhängigen Teilhabegesetztes. Dies würde den Ausstieg aus der Sozialhilfe bedeuten und ist zwingend erforderlich, da sich die aktuelle Gesetzgebung nicht mit der UN-BRK vereinbaren lässt. Ein solches Gesetz sollte die Teilhabe ermöglichen und die notwendige Assistenz sichern. Ein weiterer positiver Effekt: So ließen sich die Arbeitsverhältnisse für die Assistenten verbessern.

Übereinkunft herrschte auch in der Forderung nach barrierefreien Fernbuslinien. Demnach dürfen keine Konzessionen vergeben werden, in denen die Barrierefreiheit nicht berücksichtigt ist.