Thüringen

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Pressenews / 22.1.2010

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Koalition: Behinderten-Bericht benötigt Zeit

(dpa/bsk-pr) Die CDU-SPD-Koalition hat die Forderung der Linken nach einem Behinderten-Bericht bis Mai 2011 zurückgewiesen. In dieser kurzen Zeit könne kein aussagekräftiges Papier erstellt werden, begründete CDU-Abgeordneter Christian Gumbrecht am Donnerstag in Erfurt den Schritt. Die Koalition werde das Sozialministerium jedoch auffordern, noch in dieser Legislatur einen Behindertenbericht als Bestandteil des Sozialberichts zu erarbeiten.

Für die Linke ist eine Situationsbeschreibung der Lebensverhältnisse von Behinderten unerlässlich für die Umsetzung der UN-Konventionen der Behindertenrechte. «Ohne solche Faktengrundlage stochert Gleichstellungspolitik für behinderte Menschen nur ziellos im Nebel», sagte Abgeordnete Karola Stange. Dagegen verwies Gumbrecht darauf, dass die Umsetzung der UN-Konventionen von einer Bund-Länder-Gruppe erarbeitet wird. «Diese Ergebnisse gilt es abzuwarten, um Rückschlüsse für die Erstellung eines eigenen Aktionsplans für das Land ziehen zu können.»